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Hinweise zum Urheberrecht und zur Haftung

1. Inhalt des Onlineangebotes

Die Stadt Drolshagen übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt Drolshagen kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Drolshagen behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

2. Urheber- und Kennzeichenrecht

Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, die fotomechanische Wiedergabe, die Vervielfältigung, Verbreitung mittels besonderer Verfahren (z. B. Datenverabeitung, Datenträger und Datennetze) oder anderweitige Verwendung dieser Inhalte behält sich die Stadt Drolshagen vor. Das Copyright für veröffentlichte, von der Stadt Drolshagen selbst erstellte Objekte liegt bei mir. Eine Vervielfältigung ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet. Die Stadt Drolshagen ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.


3. Datenschutz

Die komplette Datenschutzerklärung der Stadt Drolshagen finden Sie hier.....

 

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

5. Zugang gemäß § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW)

Gemäß § 3a VwVfG ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.

Die Stadt Drolshagen ist über die auf dieser Webseite veröffentlichten E-Mail-Adressen elektronisch erreichbar. Förmliche Verfahrensanträge, Widersprüche, Schriftsätze oder ähnliches können über diese Mailadressen allerdings nicht rechtswirksam eingereicht werden. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax oder auf dem Postwege erforderlich. Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt verfügbaren Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können derzeitig verarbeitet werden:

  • Adobe Acrobat (.pdf),
  • Rich Text Format (.rtf),
  • Microsoft Word (.doc und .docx),
  • Microsoft EXCEL (.xls und .xlsx),
  • Text (.txt),
  • Bilddateien (.jpg, .tif, .bmp),
  • Komprimierte Dateien (.zip).

jeweils ohne Makros.

Verwenden Sie abweichende Dateiformate, so kann die Mail gegebenenfalls nicht bearbeitet werden. Bitte beachten Sie, dass diese Liste bei Bedarf aktualisiert wird.

 

Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation mittels De-Mail:

Der Zugang für die Übermittlung von Dokumenten auf elektronischem Weg im Sinne des § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz Nordrhein-Westfalen wird unter nachfolgenden Rahmenbedingungen eröffnet:

Die Übermittlung von De-Mails an die Stadt Drolshagen ist sowohl für den formlosen als auch für den formgebundenen Schriftverkehr über die De-Mail-Adresse:

rathaus@drolshagen.de-mail.de 

möglich.

Sollte durch Gesetz die Schriftform für bestimme Schreiben angeordnet sein, wäre grundsätzlich eine eigenhändige Unterschrift Ihrerseits notwendig. Wir haben den Zugang für schriftformwahrende De-Mails eröffnet. Dies ersetzt Ihre eigenhändige Unterschrift. Für die rechtsverbindliche elektronische Versendung von schriftformbedürftigen Dokumenten nutzen Sie bitte De-Mails in der Versandoption nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes. Die gesetzliche Voraussetzung ist erfüllt, wenn bei der Versendung der De-Mail die Versandoption "absenderbestätigt" gewählt wurde.

Weitere Informationen zu De-Mail finden Sie hier.

 

Elektronische Übermittlung mit qualifizierter elektronischer Signatur:

Solche formgebundenen Schreiben können Sie uns mit der qualifizierten elektronischen Signatur ausschließlich an folgendes Postfach übermitteln:

rathaus@drolshagen.de.

Für alle anderen E-Mail-Adressen der Stadt Drolshagen wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet. Dies bedeutet beispielsweise, dass Sie über andere E-Mail-Adressen keine Anträge verbindlich stellen können oder keine Fristen gewahrt werden, wenn Sie eine E-Mail an eine andere Adresse als die oben genannte senden.

Weitere Informationen für die “elektronische Übermittlung mit qualifizierter elektronischer Signatur“ erhalten Sie hier.

 

Matomo (ehemals Piwik)

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