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04.01.2017

Erhebliche Verbesserungen im Jahr 2016 eingetreten: Stadt Drolshagen kann die Haushaltssicherung vorzeitig verlassen

Die Stadt Drolshagen befindet sich seit dem Jahr 2012 in der Haushaltssicherung und wollte diese ursprünglich im Jahr 2017 wieder verlassen. Nach vielen herben finanziellen Rückschlägen in den jüngeren Jahren, insbesondere bei der Entwicklung der Gewerbesteuer, können Bürgermeister Uli Berghof und Kämmerer Rainer Lange deutlich aufatmen. Das Jahr 2016 wird mit erheblichen Verbesserungen abgeschlossen.

Sah der Haushaltsplan 2016 noch ein Defizit von rund 1,3 Mio. € vor, so betragen die aktuell erwarteten Verbesserungen rund 2 Mio. €, heißt: das Jahr 2016 schließt voraussichtlich mit einem positiven Ergebnis mindestens im mittleren bis oberen sechsstelligen Bereich ab. Heißt auch: Die Stadt Drolshagen verlässt die Haushaltssicherung vorzeitig zum 31.12.2016, wenn der Haushaltsplan 2017, der in seiner mittelfristigen Planung bis 2020 reicht, aufzeigt, dass nach den haushaltsrechtlichen Bestimmungen nicht wieder mit einem Abgleiten in die Haushaltssicherung zu rechnen ist.

Der Erfolg des Jahres 2016 hat unterschiedliche Ursachen: Die Gewerbesteuererträge liegen um rund 1,2 Mio. € über dem Haushaltsansatz von 6.120.000 €. Die Maßnahmen zum Breitbandausbau beginnen im Jahr 2017 und entlasten den Haushalt 2016 um netto 100.000 €. Erfreulich dabei ist, dass der im kommenden Jahr beginnende Breitbandausbau in Drolshagen und seinen Ortschaften nunmehr vollständig aus Bundes- und Landesmitteln finanziert wird. Insgesamt waren über drei Jahre 400.000 € an Eigenmitteln in den städtischen Etat eingeplant, die jetzt nicht mehr aufgebracht werden müssen.

Die Sanierung der Straßenbeleuchtungsanlagen beginnt in 2017 und führt zu einem Minderaufwand in 2016 in Höhe von netto rund 200.000 €. Hier gilt allerdings: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Erhebliche Verbesserungen in einer Größenordnung von rund 300.000 € konnten im Bereich der Personalaufwendungen realisiert werden. So führten die Nichtbesetzung von zwei Stellen im Bereich "Flüchtlingsbetreuung", die Nichtbesetzung bzw. nur teilweise oder zeitversetzte Wiederbesetzung von Stellen nach Personalfluktuation (Fachbereiche 2, 3 und 4), die weitere Umstellung der Schulreinigung auf Fremdreinigung und nicht zuletzt die Elternzeit zweier Mitarbeiter zu den genannten Einsparungen.

Zugute kam der Stadt Drolshagen auch, dass die Neuzuweisung von Flüchtlingen nach Aufgabe der Sporthalle Wünne als Erstaufnahmeeinrichtung im Mai erst in der 2. Jahreshälfte 2016 wieder eingesetzt hat. Bereits jetzt ist festzustellen, dass die Aufnahme der Flüchtlinge keine finanzielle Eigenbelastung für die Stadt Drolshagen bedeuten wird, da die zur Verfügung gestellten Landesmittel für 2016 auskömmlich sein werden. Darüber hinaus gibt es zahlreiche weitere positive Veränderungen quer durch den gesamten Haushalt, nicht zuletzt aufgrund einer Haushaltsausführung mit äußerster Zurückhaltung.

Diese aktuellen Entwicklungen fordern ein geändertes haushaltstechnisches Vorgehen: Für den Haushaltsplan 2017 gelten wieder die allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen und nicht mehr die strengen Regeln der Haushaltssicherung. Bevor der Haushaltsplan 2017 aufgestellt, im Rat eingebracht und von ihm beschlossen werden kann, muss der Jahresabschluss 2016 schnellstmöglich weiterentwickelt werden, um die positiven Erwartungen mit einem plausiblen und validen vorläufigen Ergebnis 2016 sicher zu bestätigen.

"Über die außerordentlich positiven und unerwarteten Entwicklungen bin ich hocherfreut. Neben einer guten konjunkturellen Entwicklung ist vor allem unsere sehr sparsame Haushaltsführung der Schlüssel zum Erfolg", so Bürgermeister Uli Berghof. Verwaltung und Politik seien sich allerdings einig, den unter den Fesseln der Haushaltssicherung eingeschlagenen Konsolidierungskurs weiter zu verfolgen. "Diese unglaubliche Entwicklung erleichtert mich deutlich", freut sich auch Kämmerer Rainer Lange, mahnt aber: "Die Haushaltslage bleibt weiterhin angespannt, wenn sich auch die Formalien ändern."